06.08.2011 / Allgemein / /

Mehr zum Leben

Ein starker Mittelstand dank der CVP

Die CVP ist die Partei des Mittelstandes. Ein breiter und gesunder Mittelstand garantiert den Ausgleich und die Stabilität unserer Gesellschaft. Doch wer ist der Mittelstand?

Eine allgemein verbindliche Definition des «Mittelstands» existiert nicht. Eine gängige Umschreibung bezeichnet den Mittelstand als den Teil der Bevölkerung, der seinen Unterhalt aus eigener Kraft bestreitet, aber nicht vermögend ist. Seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ermöglicht eine unabhängige Lebensgestaltung, insbesondere hinsichtlich Bildung, Freizeit und
sozialer Sicherheit. Statistisch definiert umfasst der Mittelstand die mittleren 60 Prozent der Haushalte. Für einen Einpersonenhaushalt entspricht dies in der Schweiz einem jährlichen Gesamteinkommen zwischen 49’000 und 116’000 Franken. Für einen Paarhaushalt mit zwei Kindern erhöht sich diese Einkommensobergrenze auf ca. 244’000 Franken (schweiz. Durchschnitt, regionale Differenzen). Denn ob man mit seinem Einkommen zum Mittelstand gehört, hängt stark von der Familiensituation ab.

Der Schweizer Mittelstand erzielt einen Anteil von 55% am Gesamteinkommen unseres Landes. In den letzten Jahren konnten sich die einkommensstarken Haushalte zu Lasten der einkommensschwachen Haushalte und des Mittelstandes leicht verbessern und vereinen einen grösseren Lohnanteil auf sich. Auf- und Absteiger halten sich die Waage. Auf der einen Seite ist jeder zehnte Mittelstandshaushalt von einem Abstieg bedroht, auf der anderen Seite kann jeder zehnte auf einen Aufstieg hoffen. Diese Einkommensmobilität der Schweizer Haushalte ist im internationalen Vergleich relativ hoch. Unser Ziel muss sein, mit unseren Massnahmen die Einkommensmobilität zu reduzieren.

Die CVP will den Abstieg von Mittelstandshaushalten verhindern. Sie sollen nicht bei gleichbleibendem Einkommen rein aufgrund der wachsenden Belastungen durch indirekte Steuern und Abgaben, Krankenversicherungsprämien und die Wohnkosten, absteigen müssen. Gemessen am BIP sind die Belastungen durch diese Abgaben in den letzten 10 Jahren stärker gestiegen als die
durchschnittlichen Lohnerhöhungen. Der Mittelstand wurde in den letzten zwei Jahrzehnten davon besonders stark belastet. Dieser Entwicklung tritt die CVP mit ihrer Mittelstandspolitik entgegen.

Als Familien- und somit auch als Mittelstandspartei hat die CVP in den letzten Jahren massgeblich dazu beigetragen, den Mittelstand zu unterstützen und zu entlasten. Die CVP hat verschiedene Ansätze verfolgt: einerseits forderte sie konsequent Steuerentlastungen, andererseits eine Preispolitik, die zu Preissenkung der alltäglichen Konsumgüter und zu Investitionen in
verschiedenen Bereichen führte.

Erreichtes im Bereich Steuer- und Finanzpolitik:

  • Die CVP hat sich erfolgreich für Sofortmassnahmen zur Milderung der Heiratsstrafe eingesetzt. Von der Einführung eines Zweitverdienerabzuges bis zu 12’500.- (50% des niedrigeren Ehepaarverdienstes) sowie eines Verheiratetenabzugs von 2’500.- profitieren alle Ehepaare, das heisst sowohl Ein- und Doppelverdienerehepaare wie auch Rentnerehepaare.

  • Dank der CVP wurde ein Elterntarif (Steuerabzug von 250.- pro Kind und Jahr) in Kombination mit einem Fremdbetreuungsabzug bis zu einem Maximalbetrag von 10‘000 Franken pro Jahr vom Steuerbetrag eingeführt.

  • Dank einem CVP-Vorstoss sind jetzt alle mittelständischen Spareinlagen bis 100‘000 Franken pro Person und Bank auch bei einem Bankzusammenbruch gesichert.

Erreichtes im Bereich Familienpolitik:

  • Kinder- und Ausbildungszulagen fördern gezielt die Kaufkraft von Familien. Dank der CVP gilt schweizweit eine Mindesthöhe für Kinder- und Ausbildungszulagen: in der ganzen Schweiz betragen sie nun pro Kind 200 Franken bzw. 250 Franken für Jugendliche in Ausbildung.

  • Dank der CVP werden nun alle Kinder Familienzulagen erhalten – auch wenn ihre Eltern selbständig-erwerbend sind. Der Grundsatz “ein Kind – eine Zulage” – ein langjähriges familienpolitisches Postulat der CVP – wird nun endlich Realität.

  • Die CVP hat lange für die Einführung des Mutterschaftsurlaubs gekämpft. Seit 2005 erhalten erwerbstätige Mütter während 14 Wochen ein Taggeld, das 80% des Erwerbseinkommens beträgt.

  • Dank Unterstützung der CVP wurde des Impulsprogramms für familienergänzende Kinderbetreuung durch den Bund bis 2015 verlängert. Die Schaffung zusätzlicher Kinderkrippenplätze für die Tagesbetreuung von Kindern vereinfacht es Eltern, Erwerbsarbeit bzw. Ausbildung und Familie zu vereinbaren.

Erreichtes im Bereich Gesundheitspolitik:

  • Die CVP hat die Revision der Pflegefinanzierung stark mitgeprägt. Diese sichert für den Mittelstand das Pflegefallrisiko ab, d.h. für die Finanzierung der Pflege älterer Menschen muss nicht mehr wie bisher zuerst das gesamte gesparte Vermögen aufgebraucht werden.

  • Dank der CVP profitieren Familien mit unteren und mittleren Einkommen von Prämienverbilligungen. Denn die CVP hat bei der letzten KVG-Revision ‚Prämienverbilligung’ die Halbierung der Kinderprämien für diese Familien durchgesetzt.

Erreichtes im Bereich Energiepolitik:

  • Die CVP unterstütze die Erhöhung der Standards im Bereich der Energieeffizienz bei Elektro- und Haushaltgeräten. Der geringere Energieverbrauch dieser Geräte wirkt sich positiv auf die Stromrechnung der privaten Haushalte aus.
  • Dank der CVP wurde das Budget 2009 zu Gunsten von Gebäudesanierungen um 100 Millionen Franken erhöht sowie die Teilzweckbindung der CO2-Abgabe zu Gunsten von Gebäudesanierungen mit jährlich 200 Millionen Franken ab 2010 eingeführt. Hausbesitzer erhalten dadurch mehr Geld als bisher, wenn sie ihre Häuser beispielsweise nach dem Minergie-Standard sanieren. Und danach sparen sie durch tiefere Heizkosten zusätzliches Geld.

Erreichtes im Bereich Preispolitik:

  • Seit dem 1. Juli 2010 ist das Cassis-de-Dijon-Prinzip in Kraft. Damit entfallen unnötige Neuverpackungen von Importwaren für den Schweizer Markt und es wird erwartet, dass dadurch die Preise vieler Produkte in den Regalen unserer Supermärkte sinken.

  • Die Zulassung von Parallelimporten auch von patentgeschützter Güter aus dem EU-Raum entlastet das Portemonnaie unserer Familien und Unternehmen durch tiefere Preise.

  • Dank einer parlamentarischen Initiative der CVP wird auch zukünftig eine herkömmliche, nichtbiometrische ID ohne elektronisch lesbaren Chip angeboten. Die teurere biometrische ID mit Chip muss somit nur beziehen, wer diese wirklich für Auslandreisen benötigt.