Sozialversicherungen

Sozialpolitik

Die Entwicklung der sozialen Wohlfahrt gibt Einblick in eine Jahrzehnte lange eindrückliche Entwicklungs- und Erfolgsgeschichte. Die Sozialwerke wurden in den letzten 50 Jahren, demokratisch legitimiert, fortlaufend ausgebaut. Zeitgleich mit dieser Entwicklung hat sich die Gesellschaft nachhaltig verändert. Die demographische Entwicklung und Trends in der Gesellschaft zeigen eine Alterung und eine wachsende Individualisierung der Lebensläufe sowie eine Heterogenisierung der Bevölkerung auf.

Diese demographische Herausforderung kann zur Zerreissprobe unseres Wohlfahrtstaates werden. Sie hat zur Folge, dass die Leistungen von einer Generation ausgebaut wurden, die selber zu wenig zum demographischen Gleichgewicht beigetragen hat, wie die Geburtenrate bezeugt. Doch gerade diese Generation ist die grosse Nutzniesserin. Ob diese Leistungen auch den jüngeren mitfinanzierenden Generationen im gleichen Umfang zugutekommen, ist offen und hängt massgebend von dem Gestaltungswillen der Bevölkerung ab. Denn seit Beginn der neunziger Jahre explodieren die Kosten des Wohlfahrtstaates. Wir können daher einer gewissen Konsolidierung nicht aus dem Weg gehen. Das historisch gewachsene Sozialversicherungssystem muss daher aus Sicht der sozialen und demografischen Entwicklung gefestigt werden. Wir dürfen diese Errungenschaft nicht an die Wand fahren. Im Wissen, dass der langfristige Wohlstand unserer Gesellschaft auch von den zukünftigen Generationen abhängt, sind wir aufgefordert, die Generationenfrage als Frage der Generationengerechtigkeit anzugehen. Die seit längerem bekannte aber kaum thematisierte Nachhaltigkeitslücke darf nicht zur Falle für die kommenden Generationen werden. Denn Generationengerechtigkeit liegt nur dann vor, wenn es im Zeitverlauf zu keiner Begünstigung oder Benachteiligung einer Generation auf Kosten oder zu Gunsten einer anderen kommt. Konsolidierung ist zum Schutz der kommenden Generationen angesagt.

Dank mir

  • wurden wichtige Schritte zur finanziellen Stabilisierung der Invalidenversicherung (IV) erreicht.
  • gibt es weniger IV-Rentner, weil das System der IV-Früherfassung eingeführt wurde.
  • wird die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt gefördert und das Prinzip „Eingliederung vor Rente“ durchgesetzt.
  • wurde die AHV dank der neuen Aufteilung in einen selbständigen AHV-Fonds und in einen selbständigen IV-Fonds finanziell gesichert.

In Zukunft will ich

  • Die Kosten für die Gesundheits- und Sozialpolitik transparenter und besser kontrollierbar machen.
  • Die Sozialversicherungen wie AHV, IV, BVG und KVG weiter sichern.
  • Eigenverantwortung fördern.

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